Verkaufs-und Lieferbedingungen

I. Geltungsbereich
1, Unsere nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich für alle unsere Lieferungen und Leistungen. Der Besteller erklärt sich durch die widerspruchslose Entgegennahme dieser Bedingungen mit ihrer Geltung auch für alle künftigen Lieferungen und Leistungen einverstanden.
2. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Dies gilt auch für den Fall, dass sie durch Bestätigungsschreiben übermittelt werden.
3. Nebenabreden, Änderungen, Abweichungen oder Ausschluss von diesen Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
4. Unsere Angebote sind freibleibend, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Nebenabreden und Änderungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

II. Preise
1. Die vereinbarten Preise gelten ab Werk, zuzüglich der am Liefertag geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, sollten nicht andere Preise angegeben sein.
2. Für die Berechnung sind die von uns ermittelten Gewichte, Stückzahlen und Mengen maßgebend wenn der Besteller nicht unverzüglich widerspricht.
3. Den bestätigten Preisen liegen die zum Zeitpunkt der Bestellungsannahme gültigen Preise zugrunde. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrags Kostenerhöhungen eintreten. Der Besteller ist berechtigt, innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung vom Vertrag zurückzutreten.
4. Für Kunden außerhalb Deutschlands: Bitte beachten Sie, dass beim Versand unter Umständen mit erheblichen Frachtkosten und außerhalb der EU zusätzlich mit erheblichen Zöllen zu rechnen ist. Diese gehen in jedem Fall zu Ihren Lasten.

III. Zahlung
1.Der Rechnungsbetrag ist zum Fälligkeitstermin ohne Abzug zu zahlen. Rechtzeitige Zahlung ist nur am Datum des Geldeingangs bei uns oder auf dem von uns angegebenen Konto erfolgt. Der Abzug von Skonto und Rabatten bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Ein Skontoabzug auf neue Rechnungen ist ausgeschlossen, soweit ältere fällige Rechnungen noch nicht bezahlt sind.
2. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, unter dem Vorbehalt der Geltendmachung weiteren Verzugschadens, Verzugszinsen in Höhe von 8% über den Basiszinssatz zu fordern.
3. Wechsel werden nur nach Vereinbarung und lediglich erfüllungshalber entgegen genommen. Diskont- und Wechselspesen gehen zu lasten des Bestellers.
4. Ein Zurückhaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Bestellers besteht nur hinsichtlich solcher Gegenansprüche, die nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückhaltungsrecht steht dem Besteller nur wegen Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis zu.
5. Werden Umstände bekannt, die begründetet Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Bestellers entstehen lassen, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte berechtigt, die sofortige Zahlung aller unserer Forderungen, die auf dem selben Rechtsverhältnis beruhen, zu verlangen, sowie für noch ausstehende Lieferungen, Vorauszahlungen oder Stellung von Sicherheiten zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
6. Zur Absicherung des Kreditrisikos müssen wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vorbehalten, die von Ihnen erbetene Lieferung nur gegen Rechnung bei Lieferung durchzuführen. In diesem Fall können Sie dies akzeptieren oder von der Bestellung zurücktreten.
Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsarten an:

- per Rechnung

- per Nachnahme

- Barzahlung bei Abholung

Bei einem Netto-Auftragswert ab EUR 25.000 sind wir berechtigt, Vorauszahlungen bzw. Abschlagszahlungen entsprechend schon erbrachter Teilleistungen zu verlangen. Werden uns erteilte Aufträge aus irgendwelchen von uns nicht zu vertretenden Gründen sistiert oder storniert, sind die im Fertigungsumlauf befindlichen Teile vom Besteller trotzdem zu bezahlen.


IV. Lieferung/Leistung
1.Wenn nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung ab unserem Werk oder Auslieferungslager.   
2. Bei Auftragsfertigung behalten wir uns Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestätigten Liefermenge vor.
3. Wird der Versand oder die Zustellung auf Wunsch des Bestellers verzögert., so werden die entstehenden Lagerkosten dem Bestelller berechnet. Nach Inverzugsetzung und Ablauf einer angemessenen Nachfrist sind wir berechtigt, die Waren auf Gefahr und Kosten des Bestellers anderweitig einzulagern und / oder dem Besteller zur Verfügung zu stellen.
4. Dem Besteller zumutbare Teillieferungen und Lieferungen vor Ablauf der Lieferzeit sind zulässig.
5. Bei Ereignissen höherer Gewalt verlängert sich die Liefer- oder Leistungsfrist für die Dauer der Behinderung. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, Blockade, Ein- und Ausfuhrverbote, Verkehrssperren, Energie- und Rohstoffmangel, kriegsähnliche Zustände und Krieg, gleichgültig, ob sie bei uns oder einem unserer Unterlieferanten eintreten. Beginn und Ende der Hindernisse teilen wir dem Besteller unverzüglich mit. Wird hierdurch die Lieferung um mehr als einen Monat verzögert, sind beide Parteien unter Ausschluss weitergehender Ansprüche zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
6. Bei Lieferverzug hat der Besteller das Recht zum Rücktritt vom Vertrag, nachdem er uns zuvor schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens vier Wochen mit der Erklärung gesetzt hat, dass er die Annahme der Lieferung nach Ablauf der Frist ablehne. Wir haften dem Besteller bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. Beruht der von uns zu vertretende Lieferverzug auf schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, so haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist. Im Übrigen ist eine Haftung wegen Lieferverzug ausgeschlossen.
7. Erfolgt die Lieferung in Leihbehältern, so sind diese innerhalb von 90 Tagen nach Erhalt der Ware restentleert und frachtfrei zurückzusenden. Verlust und Beschädigung von Leihbehältern gehen zu lasten des Bestellers. Leihverpackungen, die lediglich für den Versand der Ware bestimmt sind, dürfen nicht anderen Zwecken oder zur Aufnahme anderer Produkte dienen. Beschriftungen dürfen nicht entfernt werden.
8. Einwegverpackungen werden nicht von uns zurückgenommen, stattdessen nennen wir dem Besteller einen Dritten, der die Verpackungen entsprechend der Verpackungsverordnung einem Recycling zuführt.

V. Gefahrübergang
1.Die Gefahr geht auf den Besteller auch bei Vereinbarung frachtfreier Lieferung über
a) wenn die betriebsbereite Sendung zum Versand gebracht oder abgeholt worden ist.
b) wenn der Versand oder die Zustellung auf Wunsch des Bestellers oder aus von ihm zu vertretenden Gründen verzögert wird.
2. Versicherungsdeckung wird von uns nur im Falle eines schriftlichen Antrags auf Kosten des Bestellers besorgt.
3. Unsere Angebote im Online-Shop sind freibleibend. Sie gelten ausschließlich für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Lieferungen außerhalb Deutschlands auf Anfrage.
Die Lieferung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart ist, nach unserem Ermessen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Verschlechterung sowie die Beförderungsgefahr trägt der Besteller ab Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonstige Beförderungsperson und zwar unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt, wer den Transport durchführt und ob wir verpflichtet sind, die Montage selbst durchzuführen. Das Transportrisiko ist für den Käufer kostenlos versichert.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Verzug der Annahme ist.
Auf Verlangen des Bestellers treten wir alle etwaigen Ersatzansprüche aufgrund eines schädigenden Verhaltens eines Dritten Zug um Zug gegen Zahlung der vereinbarten Vergütung an den Besteller ab.
Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren. Liegt Lieferverzug vor und gewährt uns der Kunde eine angemessene Nachfrist mit der ausdrücklichen schriftlichen Erklärung, dass er nach dem Ablauf der Frist die Annahme der Leistung ablehne, und wird die Nachfrist infolge unseres Verschuldens nicht eingehalten, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche des Kunden aus Verzug, insbesondere Schadenersatzansprüche, bestehen nicht.
Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. Bitte beachten Sie, dass, wenn Sie einen Vertrag trotz Nichtverfügbarkeit des Artikels annehmen, Sie sich u. U. schadensersatzpflichtig machen.

VI. Eigentumsvorbehalt
1.Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren (Vorbehaltsware) bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung vor. Soweit wir mit dem Besteller Bezahlung aufgrund des Scheck-Wechsel-Verfahrens vereinbaren, erstreckt sich der Vorbehalt auch auf die Einlösung des von uns akzeptierten Wechsels durch den Besteller, einschließlich aller Eventualverbindlichkeiten, z.B. unserer etwaigen Ausstellungshaftung, und erlischt nicht durch die Gutschrift des erhaltenen Schecks bei uns. Hierbei gelten sämtliche Aufträge als einheitlicher Geschäftsabschluss.
2. Der Besteller ist nicht berechtigt, unsere Waren zu verpfänden oder zur Sicherheit Dritter zu übereignen. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen und den dritten von unseren Rechten zu unterrichten. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Widerspruchsklage zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
3. Eine Verarbeitung oder Vermischung der von uns gelieferten Ware durch den Besteller erfolgt für uns als Hersteller im Sinne von § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Die verarbeitete oder vermischte Ware gilt als Vorbehaltsware. Bei der Verarbeitung und Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen, uns nicht gehörenden Waren durch den Besteller steht uns das Mieteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verwendeten Waren. Erlischt unser Eigentum durch Verbindung oder Vermischung, so überträgt der Besteller uns bereits jetzt die ihm zustehenden Eigentumsrechte an dem neuen Bestand oder der neuen Sache im Umfang des rechnungswertes der Vorbehaltsware und verwahrt sie unentgeltlich für uns. Die hiernach entstehenden Mieteigentumsrechte gelten als Vorbehaltsware.
4. Der Besteller ist berechtigt, über die Erzeugnisse im ordentlichen Geschäftsgang u verfügen, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsbeziehung mit uns nachkommt.
5. Der Besteller tritt uns bereits jetzt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorverkaufsware ab. Sie dienen zur Sicherheit unserer Ansprüche in demselben Umfange wie die Vorbehaltsware.
6. Wird die Vorbehaltsware vom Besteller zusammen mit anderen nicht von uns verkauften Waren veräußert, so gilt die Abtretung der Forderung aus der Weiterveräußerung nur in Höhe unseres Rechnungswertes der jeweils veräußerten Vorbehaltsware. Bei den Veräußerungen von Waren, an denen wir Miteigentumsanteil haben, gilt die Abtretung der Forderung in Höhe dieser Miteigentumsanteile.
7. Übersteigt der Wert der bestehenden Sicherheiten die gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als 20%, sind wir auf Verlangen des Bestellers zur Freigabe von Sicherheiten verpichtet; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
8. Ist der Eigentumsvorbehalt oder die Abtretung nach dem Recht, in dessen Bereich sich die Ware befindet nicht wirksam, so gilt die dem Eigentumsvorbehalt oder der Abtretung in diesem Bereich entsprechende Sicherheit als vereinbart. Ist hierbei die Mitwirkung des Bestellers erforderlich, so hat er alle Maßnahmen zu treffen. Die zur Begründung und Erhaltung solcher Rechte erforderlich sind.

VII. Vertragsabschluss
Sie geben eine verbindliche Bestellung ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button "Bestellung absenden" anklicken. Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Empfang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihrer Bestellung dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst durch den Versand der Ware oder einer zweiten E-Mail als Auftragsbestätigung zustande.

VII.1 Mängelhaftung
Mängelansprüche des Bestellers setzen voraus, dass dieser seine nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Der Besteller hat etwaige Sachmängel unserer Ware innerhalb von 8 Tagen nach deren Erhalt schriftlich zu rügen.
Wir sind nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur (Ersatz)-Lieferung mangelfreier Ware verpflichtet (Nacherfüllung). Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung verlangen (mindern) oder vom Vertrag zurücktreten.

Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Gleiches gilt, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzten.

Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 24 Monate. Sie beginnt für die Lieferung von Waren mit dem Gefahrübergang auf den Besteller, für Montage- und Werkleistungen mit der Abnahme durch den Besteller.

VII.2 Haftungsbeschränkungen
Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Auftragnehmer für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn ein vom Auftragnehmer garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Auftrageber gegen solche Schäden zu schützen.

Die Haftungsbeschränkungen in den Absätzen 1 und 2 gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens des Auftragnehmers entstanden sind, sowie bei Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Soweit die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungshilfen des Auftragnehmers.

VIII. Umtausch - Warenrückgabe
Stimmen wir einem Umtauschverlangen bzw. einer Warenrückgabe des Bestellers zu, ohne dass wir dazu rechtlich verpflichtet sind, trägt der Besteller die daraus entstehenden Kosten. Voraussetzung für einen Umtausch bzw. eine Warenrückgabe ist, dass der Besteller die Ware auf sein Risiko zurücksendet und dass sie bei Ankunft in einwandfreiem Zustand ist. Bei Sonderanfertigungen ist ein Umtausch bzw. eine Warenrückgabe ausgeschlossen. Für vereinbarte Warenrücknahmen erteilen wir eine Gutschrift unter Einbehalt einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10 % des Bruttowarenwertes, mindestens in Höhe von EUR 30,00. Diese Gutschrift kann nur auf Forderungen für weitere Aufträge verrechnet werden; eine Erstattung in anderer Form ist nicht möglich.

IX. Anwendbares Recht
Auf sämtliche Rechtsverhältnisse sowie auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11. April 1980 (UN-Kaufrecht, CISG) ist ausgeschlossen.

X. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist 36466 Dermbach. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien ist, wenn unser Vertragspartner Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist,  36433 Bad Salzungen bzw. das Landgericht Meiningen.
Hat der Vertragspartner keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand.

XI. Datenschutz
Wir weisen darauf hin, dass die Daten aus unserer Geschäftsverbindung elektronisch gespeichert werden.

XII. Ausschließlichkeit
Unsere Vertrags-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Bestseller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

XIII. Unwirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

XIV. Anschrift/Impressum 
Metalltechnik Dermbach GmbH 
Untere Röde 14 
D-36466 Dermbach

Telefon: 036964 - 8300 
Telefax: 036964 - 83022
E-Mail: info@metalltechnik-dermbach.de
Internet: www.metalltechnik-dermbach.de
Gerichtsstand: Amtsgericht Bad Salzungen
Registergericht: Jena
Handelsregister: HRB 305660
Ust.-Idnr.: DE 813164170
Geschäftsführer: Heinz Pannwitz, Wolfgang Scheffler 

Stand: März 2009

Widerrufsbelehrung 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail an ) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: